AufpASSEn: Wir haben Sorge!

Wir haben Sorge, dass die bisherige Erfolgsgeschichte der Asse2-Begleitgruppe gefährdet wird. Gefährdet durch die den gutgemeinten Versuch ergebnisorientierter zu arbeiten. Unsere Befürchtung ist, dass die Begleitgruppe zukünftig dazu dienen soll, den Beschlüssen des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) in der Bevölkerung Rückhalt zu verschaffen. Das steht im Widerspruch zu den Aufgaben der Begleitgruppe, die laut Geschäftsordnung unter anderem „Entscheidungs- und Umsetzungsprozesse aller beteiligten Behörden kritisch (…) begleiten“ will.

Der bisherige Erfolg der Asse2-Begleitgruppe beruht für uns auf der Art der Zusammenarbeit. Dazu gehört das unverrückbare Recht auf freie Meinungsäußerung aller in die Arbeit der Begleitgruppe einbezogenen Menschen. So wurden Fragen für schwierige Sachthemen entwickelt. Gegenüber dem BfS bestand ein Recht auf diese Fragen und ebenso ein Recht auf Antworten. Mitgestaltung und Mitnahme der Bevölkerung waren so gegeben.

Darin drückte sich der Respekt der unterschiedlichen Gesprächs- und Entscheidungs-Kulturen von Verwaltung und Bürgerinitiativen aus. Die fachliche Auseinandersetzung stand im Vordergrund. Kritik zu üben gehörte ebenso dazu wie Forderungen zu entwickeln und zu stellen. Dabei gab es auch immer wieder einen Austausch über die verschiedenen Positionen innerhalb der Begleitgruppe und auch gegenüber dem BfS. Es war ein Dialog auf Augenhöhe. Er sorgte für Transparenz des behördlichen Vorgehens und für Nachvollziehbarkeit. Es war Öffentlichkeitsarbeit schon während der immer wieder anstehenden Entscheidungen.
Wir können nachvollziehen, dass das für alle ein immer wieder herausfordernder Weg war und ist. Ein Lernfeld für alle Beteiligten. Bisher wurde die Asse 2 Begleitgruppe als eine gelungene Möglichkeit der vorbildlichen, demokratischen Bürgerbeteiligung gesehen. Das AufpASSEn "A"

Viel ist auf diesem Weg erreicht worden. Angefangen bei den Gesetzesänderungen, allen voran die Anwendung der Atomgesetze auf die Schachtanlage Asse II, die Entscheidung zur Rückholung des Atommülls, dem Beschleunigungsgesetz für die Asse (Lex Asse), die Einbindung von externen Experten, die Umgebungsüberwachung, bis hin zu einer kontinuierlichen Öffentlichkeitsarbeit.

Wir wollen diesen Weg weiter gehen, weil die Ergebnisse eindeutig dafür sprechen. Wir wollen das auch in Phasen wo es nicht schnell geht, schwierig ist, es viel Zeit und Kraft kostet und kein Konsens möglich ist. Deswegen appellieren wir an alle Beteiligten die bisherige Grundlage der Zusammenarbeit, festgehalten in der Geschäftsordnung der Asse2 Begleitgruppe, nicht zu verlassen. Wir wollen weiterhin inhaltliche Kritik äußern, Differenzen aufzeigen und die Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen einfordern.

aufpASSEn ist unser Anliegen

PM Wir haben Sorge

Schreib als Erster einen Kommentar

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.