AufpASSEn – Rückblick 2016

Zur Endlagerkommission und dem nationalen Begleitgremium
Mit der Endlagerkommission, den Bürgerinitiativen vor Ort und der Asse 2 Begleitgruppe fanden 2016 mehrere Gespräche statt. Hierbei drehte es sich um das Thema „Was kann man aus der Asse 2 Begleitgruppe lernen und was kann man besser machen?“ Schaut man sich nun das nationale Begleitgremium mit der Zusammensetzung und der Dauer an, dann wird klar, dass von unseren Ratschlägen wohl kaum etwas übernommen wurde. 2/3 des nationalen Begleitgremiums soll aus sogenannten anerkannten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens bestehen, also Personen, die schon viel Zeit für ehrenamtliche Arbeit aufwenden und aus 1/3 Zufallsbürger. Ich glaube nicht an geplante Zufälle. Alle 3 Jahre soll diese Zusammensetzung wechseln. In 3 Jahren werden die Personen vielleicht sich gerade etwas eingearbeitet haben. Eine wissenschaftliche unabhängige Arbeitsgruppe zur dauerhaften, fachlichen Unterstützung gibt es für das nationale Begleitgremium noch nicht.
Ja – vielleicht hat man aus der Asse 2 Begleitgruppe gelernt, wie man eine kritische Begleitgruppe verhindert, Bürgerbeteiligung nur vortäuscht und der Bevölkerung vorgaukelt sie mitzunehmen.

Nun zur Asse 2 Begleitgruppe:
Ca. 2 Jahre wurde versucht von verschiedenen Seiten die Asse 2 Begleitgruppe an die Wand zu fahren, eine Zusammenarbeit wurde immer wieder mit falschen Spielchen unterlaufen, da dies aber immer mehr in die Öffentlichkeit gelangte, empfahl der Kreistag eine Mediation für die Asse 2 Begleitgruppe. Leider mit wenig Erfolg, denn nach einem 1/2 Jahr wurde die Mediation bzw. Moderation beendet und die wesentlichen, zuvor schriftlich benannten Probleme, wurden nicht einmal angesprochen. Unabhängig davon, hat die Asse 2 Begleitgruppe immer inhaltlich an den Asse II Themen weiter gearbeitet und merkwürdigerweise läuft es zurzeit ohne Moderatoren gut.
Wir wissen aber, dass es immer noch Bestrebungen gibt, die Asse 2 Begleitgruppe umzustrukturieren.
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Asse II Veranstaltungen:
2016 fanden 11 öffentliche Asse II Veranstaltungen vom Verein AufpASSEn und dem Asse II-Koordinationskreis statt. In 2016 wurden besonders die Themen Notfallkonzept, Drainage, und die Risiken durch die Verfüllung der Begleitstrecke vor den Atommüllkammern behandelt. Die Wissenschaftler der Begleitgruppe und die Bürgerinitiativen haben große Sorge, dass durch diese Verfüllung vor den Atommüllkammern erst recht die Lauge / das Wasser in die Atommüllkammer geleitet wird, sich dort aufstaut und der Atommüll in Lösung geht, mit der Konsequenz, dass die
Rückholung schwieriger oder gar unmöglich wird.
Ende August fand das Ackerjugendfest in Klein Vahlberg mit einem Asse II INFO-Stand statt.
Die Asse II Umgebungsüberwachung tagte im Jahr 2016 zum ersten Mal „öffentlich“.
Der September 2016 war besonders intensiv mit 4 zusätzlichen internen Veranstaltungen:
– Einen Tagesworkshop für Lehrer der deutschen UNESCO-Umwelt-Schulen zu gestaltet, war auch für
AufpASSEn eine schöne Herausforderung.
– Zusätzlich kamen Delegationen, die man nicht alle Tage sieht. So informierten sich über Asse II beim Verein AufpASSEn eine russische Delegation
– und einige Tage später die Friedrich Ebertstiftung aus Berlin mit einer Delegation aus Vietnam.
– Dann trafen wir eine Japanologin zusammen mit Paul Koch, in der Asse II Info Stelle und in der St Thomas Gemeinde.

Auseinandersetzung um die Verfüllmaßnahmen
Der Asse II-Koordinationskreis (ein Zusammenschluss der Bürgerinitiativen vor Ort) schreibt im September und Oktober das Bundesumweltministerium (BMUB) Fr. Ministerin Hendricks, das niedersächsische Umweltministerium (NMU) H. Umweltminister Wenzel, das Landesbergamt (LBEG), den Bundesumweltausschuss Fr. Höhn, sowie H. Gabriel an und bittet um ein Gespräch, um auf die Gefahren bei der Verfüllung der Begleitstrecke vor den Atommüllkammern hinzuweisen. Fast alle Minister und Ansprechpartner teilen mit, dass sie leider keine Zeit hätten.
Doch ein Gespräch mit H. Sigmar Gabriel, dem Asse II-Koordinationskreis sowie den Wissenschaftlern H. Dr. Krupp und H. Dr. Hoffmann fand im Oktober statt. Ausfühlich berichteten die Wissenschaftler über die Situation vor den Atommüllkammern. Daraufhin organisierte H. Gabriel ein Fachgespräch beim Bundesamt für Strahlenschutz (BfS). Im November fand dieses Fachgespräch beim BfS mit den Wissenschaftlern H. Dr. Krupp, H. Dr. Hoffmann und einem Mitarbeiter von H. Gabriel statt. Bemerkenswert dabei ist, dass das BfS hierbei den Wissenschaftlern ein neuen Stand der Ausführungen mitteilte, der kurz vorher in der A2B verschwiegen wurde. Das ist ein Anfang.

Auch die Asse 2 Begleitgruppe hat die Ministerien, sowie den Betreiber (BfS) angeschrieben und einen Stopp der Verfüllmaßnahmen vor den Atommüllkammern bis zur Klärung gefordert. Aber auch die Asse 2 Begleitgruppe bekam eine Absage.
Da im Genehmigungsverfahren Fehler vermutet wurden, prüfte die Asse 2 Begleitgruppe die rechtlichen
Möglichkeiten: es gäbe keine. Es wäre keiner klagebefugt und auch nicht klageberechtigt, weder die Gemeinden, die Samtgemeinden, noch der Kreistag könnten für ihre Bürger klagen und auch kein Bürger selbst. Hier droht Behördenwillkür.
Um zu erfahren, welche Unterlagen bei der Genehmigung zur Verfüllung der Begleitstecke vor den Atommüllkammern eingereicht wurden, untersuchte H. Dr. Krupp die Genehmigungsunterlagen: sind die AGO Stellungnahmen seit 2012 berücksichtigt, d.h. mit eingereicht und wurde argumentativ fachlich schriftlich begründet, warum die Vorschläge der AGO nicht umgesetzt werden?
Das Ergebnis ist eindeutig: Das BfS hat nicht eine der AGO Stellungnahmen mit eingereicht und ist auch nicht argumentativ darauf eingegangen. Mit Nachvollziehbarkeit hat das nichts zu tun.
Das Landesbergamt (LBEG) hat in Abstimmung mit dem niedersächsischen Umweltministerium (NMU) und der Endlagerüberwachung die Verfüllung genehmigt, ohne die fehlenden Unterlagen einzufordern.
Anstatt, dass der Präsident H. König vom BfS, die Staatssekretärin Fr. Schwarzelühr-Sutter vom BMUB und der Geschäftsführer H. Lennartz von der Asse GmbH sich für die Nachvollziehbarkeit und ein Verfahren einsetzten, dass auch noch folgende Generationen verstehen können, findet Ende November eine öffentliche Veranstaltung von ihnen in Braunschweig mit alten Pauschalaussagen statt. Interessant ist, dass die Staatssekretärin seit 2 Jahren nicht mehr an den Sitzungen der Asse 2 Begleitgruppe teilnahm und die Ankündigung für diese öffentlichen BfS-Veranstaltung „grotten schlecht“ war. Die Mitglieder der Asse 2 Begleitgruppe wurden nur 5 Tage vor dieser öffentlichen Veranstaltung eingeladen und die Öffentlichkeit, die Bürger, wurden erst am Tage der Veranstaltung durch die Braunschweiger Zeitung informiert. Wollten das BfS und das BMUB die Bürger überhaupt dabei haben?

Es gibt aber auch einen kleinen Lichtblick – mittlerweile ist die Asse 2 Begleitgruppe zu Mitte Januar 2017 (18.01.2017) vom Bundesumweltausschuss nach Berlin eingeladen worden.
Der Einsatz von AufpASSEn und dem Asse II-Koordinationskreis hat sich wohl doch gelohnt.

Mal schauen wie es 2017 weiter geht.

Heike Wiegel